Wie Microsoft berichtet, hat das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) die Gültigkeit von zwei umstrittenen Patenten des Unternehmens zum File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) wollte geltend machen, dass die in den US-Patenten 5,579,517 und 5,758,352 (Common name space for long and short filenames) beschriebenen Verfahren zum Zeitpunkt der Patentierung schon Stand der Technik (Prior Art) gewesen seien.

Im Rahmen seiner Überprüfung (Re-Examination) hatte das Patentamt die Patente wegen "Prior Art" tatsächlich zunächst für vorläufig ungültig erklärt (Non-Final-Ruling). Die jetzige Entscheidung ist nun endgültig und Microsoft erhält vom USPTO für beide Patente ein so genanntes "Patent Re-Examination Certificate". Abschließend habe das Patentamt festgestellt, dass das FAT-Dateisystem eine Neuentwicklung gewesen und deshalb patentierbar sei, wie Microsoft weiter mitteilte.

(rb, hannover)

(siehe auch Heise News-Ticker:)

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